Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen für diesen Shop der Emotive Communication Concepts GmbH für Abonnements und Einzelheftbestellungen (Stand: 1. Mai 2018)

1. Geltungsbereich
1.1. Diese allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen sind verbindlich für Bestellungen in diesem Webshop der Emotive Communication Concepts GmbH (Emotive-Verlag). Soweit sich nicht aus dem Angebot selbst etwas anderes ergibt, gelten diese AGB ausschließlich. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, sie werden nicht Inhalt des Abonnement- bzw. Kaufvertrags.
1.2. Mit der Absendung der Bestellung erkennt der Kunde diese allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen des Vertragspartners an.

2. Vertragsschluss
2.1. Bestellungen sind verbindliche Angebote zum Vertragsabschluss. Soweit sich aus dem konkreten Angebot nichts Anderes ergibt, führen Online-Bestellungen in diesem Shop nach nachstehender Maßgabe gegebenenfalls zu einem Vertragsschluss mit der Emotive Communication Concepts GmbH, Zollamtstraße 7/3/7, A-4020 Linz.
2.2. Die nach Ihrer Bestellung von uns versandte elektronische Bestätigung ist noch keine Annahme, sondern informiert Sie nur über den Eingang Ihrer Bestellung in unserem System. Ein Anspruch auf Vertragsschluss besteht nicht; der Emotive-Verlag kann Bestellungen ohne Angabe von Gründen ablehnen und wird und wird den Kunden hierüber unverzüglich informieren. Ein Kaufvertrag kommt erst mit Versand der Rechnung, die zugleich Auftragsbestätigung ist, zustande. Falls wir zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage sind, werden wir Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren. Besondere Vereinbarungen und Nebenabreden werden nur nach schriftlicher Bestätigung des Verkäufers gültig.

3. Lieferung und Leistung
3.1. Die Lieferung erfolgt auf Kosten und Gefahr des Bestellers ab Auslieferung an ihn.
3.2. Ihre Bestellung wird nach Eingang umgehend bearbeitet und zur Auslieferung weitergegeben. Soweit Sie ein Zeitschriftenabonnement bestellt haben, erfolgt die erste Lieferung mit der nächsterreichbaren Heftausgabe sofern kein expliziter späterer oder früherer Starttermin ausgewählt wurde.
3.3. Bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags einschließlich aller Nebenforderungen sowie anderer offener Forderungen des Verkäufers bleibt die Ware Eigentum des Verkäufers. Der Besteller darf sie im geordneten Geschäftsbetrieb weiter veräußern, die daraus entstehenden Kaufpreisforderungen tritt der Besteller im Voraus an den Verkäufer ab, der sie annimmt. Bei Pfändung von Vorbehaltseigentum des Verkäufers durch Dritte hat der Besteller den Verkäufer sofort zu benachrichtigen.
3.4. Bei Lieferstörungen aufgrund höherer Gewalt (auch Streik und Aussperrung) ruhen die Leistungspflichten von Besteller und Verkäufer für die Zeit der Lieferstörung.
3.5. Die Lieferung von Abonnement-Zugaben und -Prämienartikel erfolgt solange der Vorrat reicht. Der Verkäufer behält sich insoweit eine gleichwertige Ersatzlieferung vor.

4. Bezugszeitraum und Kündigung bei Zeitschriftenabonnements
Es gelten folgende Kündigungsfristen, sofern sich aus dem jeweiligen Angebot selbst nichts Abweichendes ergibt:
4.1. Der Bezugszeitraum bei Abonnements beträgt ein Jahr. Hinsichtlich Kündigungsfristen und Laufzeitverlängerung gilt, soweit nicht im Einzelfall andere Konditionen angegeben sind: Abonnements mit einer Mindestbezugszeit von einem Jahr oder mehr verlängern sich automatisch um jeweils die selbe Bezugszeit, wenn der Kunde sie nicht mit einer Frist von acht Wochen vor Ablauf des Bezugszeitraums kündigt. Die Kündigung ist schriftlich an Emotive Communication Concepts GmbH, Abonnentenservice, Zollamtstraße 7/3/7, A-4020 Linz oder mittels E-Mail an abo@elektroautomobil.com zu senden.
4.2. Befristete Abonnements enden zum vereinbarten Zeitpunkt, ohne dass es einer Kündigung bedarf.
4.3. Probeabonnements verlängern sich automatisch, wenn der Kunde nicht bis spätestens 4 Wochen vor Ablauf gekündigt hat.

5. Haftung und Gewährleistung
5.1. Der Verkäufer haftet nur für grobes Verschulden bei der nicht unerheblichen Verletzung einer vertraglichen Hauptpflicht und – im Fall eines Schadens – nur auf Ersatz in Höhe des typischen, vorhersehbaren Schadens. Hiervon ausgenommen sind Personenschäden sowie Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.
5.2. Die gelieferte Ware ist von kaufmännischen Bestellern unverzüglich zu untersuchen, offensichtliche Mängel sind dem Verkäufer spätestens eine Woche nach Erhalt der Sendung unter Angabe aller notwendigen Daten anzuzeigen.
5.3. Bei Mängeln der Ware hat der Besteller zunächst ausschließlich das Recht auf einwandfreie Nachlieferung. Scheitert diese oder ist sie dem Besteller nicht zumutbar, so hat der Besteller nach seiner Wahl das Recht auf Minderung des Preises oder Wandlung des Vertrags.

6. Bestellung und Vertragsschluss, Vertragspartner, Prämien
Die Bestellung ist ein bindendes Angebot, das der Emotive-Verlag annehmen kann. Vertragspartner des Kunden ist die Emotive Communication Concepts GmbH, Zollamtstraße 7/3/7, A-4020 Linz. Vertretungsberechtigter: Dietmar Köslich; Sitz und Handelsgericht: Linz. Ein Anspruch auf Vertragsschluss besteht nicht; der Emotive-Verlag kann Bestellungen ohne Angabe von Gründen ablehnen. In diesen Fällen entfällt auch der Anspruch auf die Prämie. Prämienangebote gelten nur, solange der Vorrat reicht und grundsätzlich auch nur für eine Prämienlieferung in Deutschland und Österreich. Der Emotive-Verlag behält sich andernfalls vor, angemessene Ersatzartikel zu liefern. Bei Freundschaftswerbung bzw. Leser-werben-Leser-Angeboten entsteht der Anspruch auf den Prämienversand erst mit Zahlung der Bezugsgebühren für den Zeitraum des Mindestbezuges durch den neuen Abonnenten. Bei vorzeitiger Vertragsbeendigung sowie Zahlungsverweigerung und Zahlungsverzug des neuen Abonnenten ist die nicht benutzte Prämie oder der Prämienwert vom Werber zurückzugewähren. Reklamierte Prämien sind dem Emotive-Verlag auf Kosten des Werbers zurückzugewähren, es sei denn, der Emotive-Verlag verzichtet aus Kulanz auf die Kosten der Rücksendung.

7. Widerrufsrecht für Abonnements
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Ihnen die erste Ausgabe zum Abruf bereitgestellt wurde oder an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Emotive Communication Concepts GmbH, Abonnentenservice, Zollamtstraße 7/3/7, A-4020 Linz; E-Mail: abo@elektroautomobil.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. einem mit der Post versandten Brief oder einer E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Für die sofort nutzbaren Online-Zeitzugänge des Emotive-Verlags besteht kein Widerrufsrecht. Widerrufsfolgen: Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an Emotive Communication Concepts GmbH, Abonnentenservice, Zollamtstraße 7/3/7, A-4020 Linz, zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, der Eigenschaften und der Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Bei digitalen Inhalten erlischt das Widerrufsrecht mit Beginn der Vertragsausführung, also mit dem Download der Inhalte.

8. Lieferung / Eigentumsvorbehalt / Nutzungsrechte
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung frei Haus an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Die Lieferung ist nur innerhalb des jeweiligen Landes möglich, dass dem der Rechnungsadresse entspricht. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich. Das Eigentum an der gelieferten Ware geht erst mit vollständiger Erfüllung sämtlicher Forderungen des Emotive-Verlags gegen den Kunden auf diesen über.

9. Zahlung und Zahlungsbeitreibung
Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass ihm die Rechnung unter seiner genannten E-Mail-Adresse zugesendet wird. Der Bezugspreis ist entsprechend dem vereinbarten Zahlungsrhythmus unmittelbar nach Rechnungstellung innerhalb der angegebenen Zahlungsfrist im Voraus fällig. Erfolgt die Zahlung nicht spätestens zu dem in der Rechnung angegebenen Termin, gerät der Kunde nach § 907a ABGB ohne weitere Mahnung in Verzug. Dasselbe gilt, wenn eine vereinbarte Abbuchung vom Konto des Bestellers aus Gründen, die der Besteller zu vertreten hat, scheitert. Für jede Mahnung durch den Emotive-Verlag nach Verzugseintritt hat der Besteller eine Mahngebühr in Höhe von 3,- Euro an den Emotive-Verlag zu zahlen. Der Nachweis, dass keine oder nur wesentlich geringere Kosten entstanden sind, steht dem Besteller frei.

10. Anpassung des Bezugspreises
Die angegebenen Bezugspreise gelten grundsätzlich nur für eine Zustellung in dem jeweiligen Land, das für die Bestellung ausgewählt wurde. Der Emotive-Verlag ist berechtigt, den Bezugspreis anzupassen. Bei Preiserhöhungen von mehr als 10% steht dem Kunden auf den Zeitpunkt des Wirksamwerdens ein außerordentliches Kündigungsrecht zu. Die Kündigung muss dem Emotive-Verlag innerhalb eines Monats ab Mitteilung der Preiserhöhung im Heft zugehen.

11. Daten und Datenschutz
Der Kunde versichert und steht dafür ein, dass alle von ihm angegebenen Daten wahrheitsgemäß und vollständig sind. Der Kunde verpflichtet sich, dem Emotive-Verlag Änderungen seiner Vertragsdaten unverzüglich mitzuteilen (schriftlich an abo@elektroautomobil.com). Änderungen der Lieferadresse sind mindestens sechs Wochen vor dem Erscheinungstermin der nächsten Ausgabe mitzuteilen. Insbesondere für fehlende oder verspätete Zustellungen aufgrund Nichtübermittlung geänderter Zustelladressen übernimmt der Emotive-Verlag keine Haftung. Der Emotive-Verlag berücksichtigt bei der Datenverarbeitung und -nutzung stets die schutzwürdigen Belange seiner Kunden gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Der Emotive-Verlag verarbeitet die personenbezogenen Kundendaten zur Vertragsabwicklung und gibt diese hierfür erforderlichenfalls auch an Dienstleister weiter (z. B. Datenerfasser, Auslieferer). Sofern für ausgewählte Maßnahmen Bonitätsprüfungen erforderlich sind, erfolgt ggf. ein Datenaustausch mit entsprechenden Dienstleistern. Darüber hinaus verarbeitet und nutzt der Emotive-Verlag die personenbezogenen Daten seiner Kunden für eigene Werbung und Marktforschung sowie ggf. für Marketingzwecke Dritter. Dritten werden personenbezogene Kundendaten ohne ausdrückliche Einwilligung der Kunden ausschließlich für postalische Werbezwecke (keine E-Mail- oder Telefonwerbung) und selbstverständlich nur im rechtlich zulässigen Rahmen übermittelt. Der Kunde stimmt diesen Bestimmungen durch den Vertragsschluss zu. Der Kunde kann der Verarbeitung (einschließlich Übermittlung) sowie der Nutzung seiner personenbezogenen Daten zu Zwecken der Werbung oder Marktforschung jederzeit durch eine kurze Mitteilung an den Emotive-Verlag widersprechen (Emotive Communication Concepts GmbH, Abonnentenservice, Zollamtstraße 7/3/7, A-4020 Linz; E-Mail: abo@elektroautomobil.com). Ein etwaiger Widerspruch hat keinen Einfluss auf die Wirksamkeit des Vertrages.

12. Schlussbestimmungen
Der Emotive-Verlag behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen für Abonnements jederzeit zu ändern. Es gelten die jeweils bei der Bestellung aktuell hinterlegten AGB des Verkäufers. Auf die Rechtsverhältnisse zwischen dem Emotive-Verlag und den Kunden findet ausschließlich das Recht der Republik Österreich Anwendung. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen unwirksam sein, so wird der Vertrag im Übrigen davon nicht berührt.

Stand: 1. Mai 2018